06.04.21 –

Die Beteiligung der Bürger*innen am politischen Geschehen gehört zur DNA von Bündnis 90/Die Grünen. Deshalb ist der Ortsverband Pfinztal dabei, neue Formate für eine „Politik des Gehörtwerdens“ auszuprobieren. Bei einer Online-Umfrage Anfang des Jahres ging es darum zu hören, wie zufrieden die Pfinztaler*innen mit der Beteiligung an politischen Prozessen in ihrer Gemeinde sind und wo sie sich Verbesserungen wünschen. Der Vorstand der Grünen hat die Umfrage in seiner letzten Sitzung analysiert. 120 Bürger*innen haben die Seite mit der Umfrage besucht, knapp die Hälfte hat alle Fragen bis zum Ende beantwortet. Das Ergebnis ist sicherlich nicht repräsentativ, aber einige Erkenntnisse sind bedeutsam:

• Nur etwas mehr als die Hälfte fühlt sich über das kommunalpolitische Geschehen gut oder sehr gut informiert.
• Über 80 % halten es für nötig das Engagement für kommunalpolitische Themen zu erhöhen.
• Knapp 80 % sind ganz persönlich an einer stärkeren Beteiligung an kommunalpolitischen Themen und Entscheidungen interessiert.
• Dreiviertel halten virtuelle Formate (z.B. öffentliche Videositzungen) für geeignet, um die Beteiligung zu erhöhen.
• Spitzenreiter bei den Themen sind: Ortsentwicklung, Verkehrsführung, Umwelt- und Klimaschutz.
• Das größte Interesse besteht an projektbezogenem und zeitlich begrenztem Engagement.
• Zwei Drittel wünschen sich vor allem themenbezogene Bürgerbefragungen durch die Gemeindeverwaltung.
• 85% hält eine stärkere Einbindung der Jugend in das kommunalpolitische Geschehen für notwendig.

Der Ortsverband sieht in den Ergebnissen den Auftrag, Bürger*innenbeteiligung als politisches Ziel im Blick zu behalten. Informelle Beteiligungselemente sind eine wichtige Ergänzung zur repräsentativen Demokratie. Auch wenn die Entscheidungen im Gemeinderat getroffen werden, so hilft eine breite Beteiligung bei der Integration unterschiedlicher Positionen und bei der Suche nach Lösungen. Neben den Online-Umfragen gibt es noch weitere Formate, um unsere Demokratie zu stärken. Als Beispiel seien die Zukunftswerkstatt oder die Bürgerräte genannt.

Die vom OV Pfinztal anonym erhobenen Daten sind hier abrufbar.