Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

• Rückkehr zur Regelgröße des Bundestages

  Wir wollen zurück zur Regelgröße von 598 Abgeordneten im Deutschen Bundestag. Entsprechend unserer Ziele im Koalitionsvertrag und aufgrund der [...]

• Gedenken an queere Opfer des Nationalsozialismus

  Der 27. Januar ist der Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau. 2023 stehen die queeren Opfer des [...]

• Eine Stiftung für die Unabhängige Patientenberatung

  Die Unabhängige Patientenberatung wird neu aufgestellt und erhält unter dem Dach einer Stiftung eine verlässliche Heimat.

• Die Wirtschaft zukunftsfest machen

  Wir haben auf die Krisen mit Stabilität und entschlossenen Maßnahmen reagiert. Erfolgreich, wie der Jahreswirtschaftsbericht 2022 bestätigt. [...]

• Für eine Neuausrichtung von Landwirtschaft und Ernährung

  Unser Ziel in der Ampelkoalition ist eine grundlegende Transformation im Bereich Ernährung und Landwirtschaft. Wir packen den Umbau der [...]

• ME/CFS Ursachen erforschen und Behandlung verbessern

  Mindestens eine halbe Million Menschen in Deutschland leiden am Chronic Fatigue Syndrome. Die Ampelkoalition hat Maßnahmen verabredet, um [...]

• Bundestag erkennt Genozid an Jesid*innen an

  Mit der Anerkennung des Genozids an den Jesidinnen und Jesiden verneigt sich der Deutsche Bundestag vor dessen Opfern und erkennt die [...]

• Schnellere Gerichtsverfahren für die Infrastruktur

  Im Koalitionsvertrag ist vereinbart, Verwaltungsgerichtsverfahren zu straffen, um Infrastrukturprojekte zu beschleunigen. Ein Gesetzentwurf aus [...]

• Energiepreispauschale für Rentner*innen

  Rentnerinnen und Rentner erhielten Ende des vergangenen Jahres eine Einmalzahlung in Höhe von 300 Euro - automatisch und ohne Bürokratie.

• Viel erreicht im ersten Jahr

  Wir wollen das Bauen und Wohnen bezahlbar, klimaneutral, nachhaltig, barrierearm, innovativ und mit lebendigen öffentlichen Räumen gestalten. [...]