BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Fachtexte der Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

• Gemeinsam Moore schützen und Wasserrückhalt stärken

  Wir wollen Wiedervernässung, Klimaschutz und zukunftsfähige Wirtschaftsperspektiven für Land- und Waldwirtschaft ermöglichen.

• Klares Signal: Abgeordnete verzichten auf Diätenerhöhung

  Abgeordnete beschließen die Aussetzung der Diätenanpassung für 2026. In Zeiten der wirtschaftlichen Krise, in denen Menschen sich darum sorgen, [...]

• Chatkontrolle: Überwachung verhindern – Kinder schützen

  Die kritischen Stimmen gegen die Pläne der EU-Kommission zur Chatkontrolle werden immer lauter. Mit einem Antrag im Bundestag schlagen wir [...]

• Schluss mit der Naivität - Desinformation wirksam bekämpfen

  Desinformationskampagnen setzen unsere Demokratie massiv unter Druck. Die Bundesregierung muss endlich die Naivität ablegen und im Kampf gegen [...]

• Unser Modell für ein zukunftsfähiges Elterngeld

  Die Bundesregierung will beim Elterngeld massiv einsparen und auf 12 Monate reduzieren. Wir fordern ein modernes Elterngeld mit höheren [...]

• Patientenrechtegesetz 2.0: Stärkung von Betroffenen nach Behandlungsfehlern

  Wer im Gesundheitswesen durch einen Behandlungsfehler geschädigt wird, braucht starke Rechte statt hoher Hürden. Mit unserem [...]

• Die Ukraine schnellstmöglich stärker unterstützen

  Wenn der Frieden eine Chance haben soll, muss Russland die Unerreichbarkeit seiner militärischen Ziele spüren. Damit das Leid der Menschen [...]

• Wie wir unsere Lebensmittelversorgung krisenfest und unabhängig machen

  Wir setzen uns dafür ein, dass alle Menschen in Deutschland – auch in Krisen- und Katastrophenfällen – Zugang zu gesunden und ausgewogenen, [...]

• Informationsfreiheit stärken statt schleifen

  CDU/CSU und SPD wollen in ihrem „Reformpaket“ das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) massiv einschränken. Wir stellen uns quer gegen diesen [...]

• Lokale Medienvielfalt fördern mit dem Unabhängige Medien-Fonds

  Mit einem Unabhängige Medien-Fonds wollen wir lokale Medienvielfalt nachhaltig absichern, die digitale Transformation des Mediensektors [...]