Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

• Wir bringen die Bahn wieder in die Spur

  Mit zwei Gesetzesvorhaben wollen wir für mehr Klimaschutz im Verkehr sorgen. Der Bundestag berät dafür über die Reform der Lkw-Maut und den [...]

• Novelle des Klimaschutzgesetzes eingebracht

  Der Bundestag hat den Entwurf für die Überarbeitung des Klimaschutzgesetzes in erster Lesung beraten. Für uns Grüne im Bundestag steht fest: [...]

• Hochsee-Abkommen ist ein Meilenstein für den Meeresschutz

  Deutschland hat das Abkommen der Vereinten Nationen zum Schutz der Meere unterzeichnet. Das ist ein Meilenstein für den internationalen [...]

• Mehr Durchblick für Patientinnen und Patienten

  In einem Verzeichnis sollen künftig Qualitätsdaten von Krankenhäusern veröffentlicht werden. Damit helfen wir Patientinnen und Patienten bei [...]

• Auf dem Weg zur digitalen Verwaltung

  Mit der ersten Lesung startet das parlamentarische Verfahren für Änderungen am Onlinezugangs- und E-Government-Gesetz. Mit dem Änderungsgesetz [...]

• Neuer Schwung durch Deutsch-Französische Expert*innen

  Die deutsch-französische Expert*innengruppe hat zu wichtigen Reformen der Europäischen Union ihre Vorschläge auf den Tisch gelegt, um die EU [...]

• Gute Chancen für jedes Kind

  Kinder und Jugendliche sind unsere Gegenwart und unsere Zukunft. Ihnen stehen Teilhabe, materielle Sicherheit und tatsächliche Chancen zu. Das [...]

• Warnung der Bevölkerung verbessern

  Der Schutz der Bevölkerung gehört zu den Kernaufgaben des Staates und muss daher im Mittelpunkt jeder sicherheitspolitischen Debatte stehen. [...]

• Das Heizungsgesetz kommt pragmatisch und sozial gerecht

  Mit dem Gebäudeenergiegesetz wecken wir den schlafenden Riesen der erneuerbaren Wärme und setzen einem Meilenstein für den Klimaschutz. Der [...]

• Zusammenhalt stärken

  Der Bundestag berät den Haushalt 2024. Wir setzen uns in den Beratungen für die Stärkung der Demokratie, besseren sozialen Zusammenhalt und die [...]